Mercator Studie veröffentlicht: Städte und Gemeinden in der Flüchtlingspolitik. Welche Probleme gibt es – und wie kann man sie lösen?


Welche Probleme gibt es in der kommunalen Flüchtlingspolitik – und wie kann man sie lösen? Diesen hochaktuellen Fragen sind Prof. Jörg Bogumil, Jonas Hafner und André Kastilan in ihrer heute erscheinenden Studie im Auftrag der Stiftung Mercator nachgegangen.

„Unsere Intention ist es, eine besser informierte gesellschaftliche Diskussion zu ermöglichen, wie die Aufnahme und Integration von Geflüchteten in Deutschland verbessert werden kann“ erklärt Dr. Wolfgang Rohe, Geschäftsführer der Stiftung Mercator.

Ein zentraler Befund der Studie ist zunächst, dass von einem „Staatsversagen“ keine Rede sein kann. Prof. Jörg Bogumil und seine Mitarbeiter stellen vielmehr fest, dass trotz vorhandenem Verbesserungsbedarf besonders die Verwaltungen auf kommunaler Ebene mit viel Flexibilität und Sinn für Improvisation der Fallzahl von über einer Million Geflüchteter gerecht geworden sind.

Ein weiterer Befund der Studie ist außerdem, dass sich unter Berücksichtigung der Herkunftsländer viele Asylbewerber längerfristig in Deutschland aufhalten werden. Integrationsmaßnahmen sollten daher mit Blick auf die Sozialstruktur und die Bildungshintergründe der Asylbewerber die Chance der Qualifizierung nutzen. Denn viele Asylbewerber sind jung und hatten keine Möglichkeit, einen Schulabschluss oder einen dem deutschen Ausbildungssystem entsprechenden Berufsabschluss zu erlangen. Diese Herausforderung gilt es vor allem auf kommunaler Ebene anzunehmen.

Daneben dürften aber nicht diejenigen Personen vergessen werden, die nicht als Flüchtlinge anerkannt wurden. Wegen vielfältiger Ausreisehindernisse werden diese sogenannten Geduldeten ebenfalls lange in Deutschland bleiben. Jedoch sind für diesen Personenkreis keine geeigneten Integrationsmaßnahmen vorgesehen. Die Gefahr persönlicher Krisen und prekären Lagen dürfe nicht unterschätzt werden.

Die Verfasser der Studie sprechen sich aber auch für die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) aus: „Die aktuellen Regelungen zum Leistungsbezug durch Geflüchtete bedeutet einen enormen Verwaltungsaufwand, obwohl tatsächlich nur sehr geringe Leistungsunterschiede bestehen. Eine generelle Öffnung des SGB II auch für Asylbewerber würde hier Abhilfe schaffen“ begründet Prof. Jörg Bogumil den Vorschlag.

Unter folgenden Links haben Sie die Möglichkeit, eine Kurzversion und eine Langversion der Studie bzw. einen Pressespiegel der Stiftung Mercator herunterzuladen. Zudem gelangen Sie über einen Link zur Pressemitteilung der Stiftung Mercator.

Kurzversion der Studie
Langversion der Studie
Pressespiegel der Stiftung Mercator
Pressemitteilung der Stiftung Mercator

Am 14. September 2017 hat Prof. Bogumil die Ergebnisse der Studie auf dem 3. Zukunftskongress Migration und Integration vorgestellt. Unter folgenden Links können Sie eine Videoaufzeichnung der Veranstaltung oder direkt den Redebeitrag von Prof. Bogumil aufrufen.

Gesamte Aufzeichnung
Beitrag von Prof. Bogumil ab Minute 52